Diemelstädter Rekordinvestitionen auf solider finanzieller Basis

Einen erneut ausgeglichenen Haushalt konnte Bürgermeister Elmar Schröder in der Stadtverordnetensitzung am 09.11.2021 vorstellen: „Haben Bund, Länder und zahlreiche Kommunen im zweiten Jahr der Pandemie finanziell schwer gelitten, ist uns dieses auch im laufenden Jahr dankenswerterweise erspart geblieben. Aufgrund ihrer Wirtschaftsstärke und des gesunden Branchenmixes blieb die Stadt Diemelstadt weiterhin von einem Gewerbesteuereinbruch verschont, was wir auch für 2022 so erwarten. Gleichfalls hat uns erneut der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer als ebenso starke Einnahmequelle nicht im Stich gelassen. Auch hier wurde mit dem Schlimmsten gerechnet.“ So kann die Stadt Diemelstadt nächstes Jahr bei einem Volumen des Ergebnishaushalts von 13,7 MioEuro einen kleinen Überschuss von 36.996 Euro ausweisen. Den eben genannten soliden Ertragspositionen mit zusammen 6,4 MioEuro stehen jedoch weitere Verschlechterungen im Finanzausgleich gegenüber. Der Bürgermeister hierzu: „Die Schlüsselzuweisungen werden weiter sinken, von 0,7 MioEuro auf 0,4 MioEuro erheblich.  Mit zunehmender Finanzstärke und damit auch angenommener Unabhängigkeit geht dieser Wert nach der Logik des Kommunalen Finanzausgleichs zurück.“  Positiv wirke sich nach wie vor neben strenger Ausgabedisziplin aus, dass die Diemelstädter Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer bereits ab dem Jahr 2016 im Rahmen der Veränderungen des neuen Kommunalen Finanzausgleichs deutlich angehoben wurden. So seien für 2022 weder Steuer- noch Gebührenerhöhungen geplant und mit den gegenwärtigen Hebesätzen liege Diemelstadt deutlich niedriger als viele Nachbarkommunen.

6,2 Mio. Euro Investitionen im Jahr 2022

Investiert werde in Diemelstadt nächstes Jahr mit einem Rekord-Volumen von 6,2 MioEuro für ein Unterzentrum wieder ganz erheblich. Schwerpunkt und damit größter Ausgabeposten im Diemelstädter Haushalt ist im Rahmen des Städtebaulichen Denkmalschutzes der Rückbau der Landstraße im Stadtteil Rhoden, der in seinem dritten Bauabschnitt auf die Zielgerade geht und dabei neben der Maßnahme selbst im Bereich der Straßen, der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung Investitionen nach sich zieht.  Die wesentlichen Ausgaben darüber hinaus in Kurzfassung: Weiteres Fit-Machen des Betriebs Stadt in Richtung Digitalisierung und Online-Zugangs-Gesetz, diverse Anschaffungen im Bauhofbereich, Investitionen in die Feuerwehren, weitere grundhafte Sanierungsarbeiten im Kindergarten Wrexen, ein Kletterturmspielgerät im Stadtteil Rhoden sowie weitere Erneuerungen auf den Spielplätzen, erhebliche Investitionen im Bereich Wasser/Kanal und teilweise Straße insbesondere im Neubaugebiet Rinscherberg im Stadtteil Wrexen, Am  Kirchenland in Hesperinghausen sowie bzgl. des Ferienhausgebiets Hude im Stadtteil Rhoden, in den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen sowie in die Oberflächenentwässerung und den Hochwasserschutz, den Rad- und Feldwegebau sowie nicht unerheblich in den Grunderwerb im Rahmen einer nachhaltigen Bodenbevorratung auch im Hinblick auf die Dorfentwicklung.

Bei einer beträchtlichen Schuldenaufnahme von 4,5 MioEuro werden nächstes Jahr 0,8 MioEuro städtische Darlehen getilgt, der geplante Schuldenstand wird sich zum Jahresende 2022 auf voraussichtlich 13,8 MioEuro erhöhen. Zudem wird zu diesem Zeitpunkt eine Ergebnisüberschussrücklage von 8,24 MioEuro erwartet.

Seit 2012 32,3 Mio. Euro investiert

Bürgermeister Elmar Schröder zieht in diesem Zusammenhang eine äußerst positive 10-Jahres-Bilanz: „Seit 2012 sind 32,3 MioEuro in die Stadt Diemelstadt investiert worden. Neben nicht unerheblicher Überschüsse aus dem laufenden Betrieb sind Einzahlungen in Höhe von 13,1 MioEuro geflossen. Zwar mussten in dieser Zeit 8,5 MioEuro an Darlehen aufgenommen, 5,6 MioEuro konnten aber auch getilgt werden, sodass die Nettoneuverschuldung in der Dekade gerade einmal bei 2,9 MioEuro lag. Und was fast noch wichtiger ist, in den jeweiligen Haushaltsplänen veranschlagte Darlehensaufnahmen von insgesamt 7 MioEuro mussten aufgrund guter Ergebnisse erst gar nicht aufgenommen werden.“ Der Rathauschef appelliert in diesem Zusammenhang, sich an den langfristigen Zahlen zu messen, auf das Erreichte zu schauen und aufzuhören, das noch nicht Veranlasste höher zu bewerten als das Gelungene. Man könne stolz auf die Erfolge sein, in allen Stadtteilen seien Verbesserungen eingetreten. Der Haushaltsplan ist in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2021 einstimmig in vorgelegter Form beschlossen worden.

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Freuen sich über einen erneut ausgeglichenen Haushalt 2022, der nur noch in digitaler Form in die städtischen Gremien geht: v.l. Bürgermeister Elmar Schröder, Büroleitender Beamter Jörg Romberger und Verwaltungsbetriebswirt Christian Hübel