Erster digitaler Haushalt 2021 trotz Corona ausgeglichen

Den zehnten ausgeglichenen Haushalt in Folge konnte Bürgermeister Elmar Schröder in der Stadtverordnetensitzung am 12.11.2020 vorstellen. Nachdem die gesamte Stadtverordnetenversammlung jüngst mit IPADs und der DORFAPP Crossiety ausgestattet wurde, konnten die Stadtverordneten alle Sitzungsunterlagen direkt digital nutzen, ohne dass der Haushaltsplanentwurf für über 1600 € gedruckt werden musste. Die Stadt Diemelstadt will in 2021 deutlich digitaler und agiler werden, damit auch während der Pandemie der Bürgerkontakt und die E-Partizipation möglich ist.

Robuste und resiliente Diemelstadt dank starker Wirtschaft

„Aufgrund ihrer Wirtschaftsstärke und des gesunden Branchenmixes ist der Stadt Diemelstadt ein Gewerbesteuereinbruch bisher glücklicherweise erspart geblieben, was auch in 2021 so erwartet wird. Gleichfalls hat uns insbesondere der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer als ebenso starke Einnahmequelle nicht im Stich gelassen. Auch hier wurde mit dem Schlimmsten gerechnet.“ So kann die Stadt Diemelstadt nächstes Jahr bei einem Volumen des Ergebnishaushalts von 13,3 MioEuro einen kleinen Überschuss von 29.309 Euro ausweisen. Den eben genannten soliden Ertragspositionen mit zusammen 6 MioEuro stehen jedoch weitere Verschlechterungen im Finanzausgleich gegenüber. Der Bürgermeister hierzu: „Die Schlüsselzuweisungen werden leider weiter sinken, und diesmal sogar von 1,2 MioEuro auf 0,7 MioEuro erheblich. Aber so ist es nun einmal, entweder hängt man stark am Tropf Dritter oder hat eigene Einnahmen. Letzteres ist mir lieber und Lamentieren nützt nichts.“ Positiv wirke sich nach wie vor neben strenger Ausgabedisziplin aus, dass die Diemelstädter Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer bereits ab dem Jahr 2016 im Rahmen der Veränderungen des neuen Kommunalen Finanzausgleichs deutlich angehoben wurden. So seien für 2021 weder Steuer- noch Gebührenerhöhungen geplant.

Investiert werde in Diemelstadt nächstes Jahr mit einem Volumen von 2,77 MioEuro für ein Unterzentrum wieder ganz erheblich. Schwerpunkt und damit größter Ausgabeposten im Diemelstädter Haushalt ist im Rahmen des Städtebaulichen Denkmalschutzes der Rückbau der Landstraße im Stadtteil Rhoden, der nächstes Jahr in seinen dritten Bauabschnitt geht und dabei neben der Maßnahme selbst im Bereich der Straßen, der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung Investitionen nach sich zieht. Bürgermeister Elmar Schröder hierzu: „Sobald der Haushalt landrätlich genehmigt ist, kann im Januar die Ausschreibung erfolgen und im Februar der Auftrag vergeben werden, so dass im Frühjahr mit dem Baubeginn zu rechnen ist.“  Bei einer Schuldenaufnahme von nur 0,5 MioEuro werden nächstes Jahr 0,8 MioEuro städtische Darlehen getilgt, der geplante Schuldenstand wird sich zum Jahresende 2021 auf voraussichtlich 12,9 MioEuro verringern. Zudem wird zu diesem Zeitpunkt eine Ergebnisüberschussrücklage von 7,16 MioEuro erwartet.

Ausbildungsoffensive

Der Bürgermeister geht auf die gegenwärtige Personalsituation ein: „Im Rahmen einer Ausbildungsoffensive bilden wir derzeit in allen Bereichen zehn junge Menschen aus, obschon in der Verwaltung in meinem Fachbereich „Zentrale Dienste“ zwei Planstellen unbesetzt sind, die bereits für Azubis bereitstehen. Das ist ein enormer Kraftakt, der uns alle im Moment sehr fordert. Denn wer ausbildet, muss Zeit für die Auszubildenden aufbringen, auch wenn das Tagesgeschäft noch so drängt. Das wird noch eine Weile so bleiben, ich denke aber, dass wir mittel- und langfristig sehr von dieser Offensive profitieren werden und sich dieses Invest dann rentiert.“ Im Zusammenhang mit der Coronakrise dankt er allen städtischen Beschäftigten, insbesondere den Teams der Kindergärten, des Bürgerservice, der Technischen Dienste sowie den Feuerwehren für ihren täglichen Einsatz an vorderster Front. Eingeschlossen in diesen Dank werden alle ehrenamtlich Tätigen, die auch im Hintergrund durch Vereinsarbeit den Gemeinschaftssinn bestärkt haben. Der Bürgermeister fasst zum Ende seiner kurzen Haushaltsrede zusammen, dass dieses Jahr für alle Beteiligten kein einfaches gewesen sei: „Möge man irgendwann einmal Entscheidungen nachträglich aus dieser Zeit bewerten, sollte man dieses immer irgendwie mitberücksichtigen.“ Verbunden wird dieses mit einem Aufruf an die Stadtverordneten, zur Kommunalwahl gute Kandidatinnen und Kandidaten zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung aufzustellen.

Bild: Über die Dorfapp Crossiety arbeiten die städtischen Gremien digital und nun auch auf den IPADS, die alle Mandatsträger zur jüngsten Sitzung ausgehändigt bekamen