Haushalt 2020 ausgeglichen und 17 % mehr Beschäftigte in 5 Jahren

Den neunten ausgeglichenen Haushaltsplan in Folge konnte Bürgermeister Elmar Schröder in der Stadtverordnetensitzung am 14.11.2019 vorstellen: „Wir sind zwar sehr froh, dass der Haushaltsausgleich erneut gelungen ist, der geplante Überschuss 2020 fällt aber mit 13.149 Euro deutlich geringer aus als der Planwert 2019 mit dem Rekordansatz von 232.840 Euro. Die Gesamterträge belaufen sich nächstes Jahr auf rd. 12,90 MioEuro, die Aufwendungen hingegen auf 12,89 MioEuro.“ Verschlechterungen im Finanzausgleich stehen zwar sehr solide Gewerbesteuererträge entgegen, ein größerer Überschuss könne diesmal aber nicht erwartet werden. Positiv wirke sich nach wie vor neben strenger Ausgabedisziplin aus, dass die Diemelstädter Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer bereits ab dem Jahr 2016 im Rahmen der Veränderungen des neuen Kommunalen Finanzausgleichs deutlich angehoben wurden. So seien für 2020 weder Steuer- noch Gebührenerhöhungen geplant.

Investiert werde in Diemelstadt nächstes Jahr mit einem Volumen von 3,89 MioEuro für ein Unterzentrum ganz erheblich. Bürgermeister Schröder hierzu: „Alleine rd. 3,3 MioEuro werden im Bereich der Straßen, der Abwasserbeseitigung, der räumlichen Planung und Entwicklung, der Wasserversorgung, des Naturschutzes und Feldwegebaus, des Brandschutzes, der Dorfgemeinschaftshäuser und Mehrzweckhallen sowie der Kindergärten und Spielplätze investiert - alles somit Maßnahmen der Daseinsvorsorge.“ Der Bürgermeister verweist erneut auf den in manchen Bereichen zweifelsohne vorliegenden Investitionsstau.

3,1 MioEuro sind als Kreditaufnahme nächstes Jahr eingestellt, so dass am Jahresende 2019 ein Schuldenstand von 13,8 MioEuro erwartet werden muss. „Wer unsere Schuldenentwicklung der letzten Jahre kritisch bewertet, sei stets daran erinnert, dass wir wichtige Infrastrukturmaßnahmen getätigt und zeitgleich mit den Förderprogrammen Städtebaulicher Denkmalschutz (Rhoden) und Stadtumbau (Wrexen) viele Maßnahmen umgesetzt haben, die nun in dem lange finanziell befürchteten, aber städtebaulich von allen ersehntem Rückbau der Landstraße im Stadtteil Rhoden gipfeln,“ so der Bürgermeister. In die Feuerwehren werde nächstes Jahr wieder deutlich investiert, in Ausrüstung und in die Einrichtungen, vor allem aber soll unter Bezuschussung des Landes mit 120.000 Euro ein Einsatz-Leitwagen für die Feuerwehr Rhoden gekauft werden. Der Bürgermeister: „Wir wissen, was wir an einer guten Feuerwehr haben und lassen uns dieses auch etwas kosten.“

Auch in den Kindergärten werden umfangreiche Sanierungen vorgenommen, ebenso gebe es in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zahlreiche Ersatzinvestitionen. Größere Einzelschwerpunkte 2020 stellen dar die notwendige Erneuerung der Büroausstattung und kleinere Umbaumaßnahmen im Rathaus, die Implementierung eines digitalen Rechnungsworkflows, Investitionen in die Bauhofausstattung, die Sanierung des Sportplatzes Wrexen und auch des Steinbergbades, den Denkmalplatz Wrexen sowie weiter nicht unerhebliche Investitionen ins HdG Wrexen, für die Fußbodensanierung des großen Hallenraums der Lindenhalle Wethen, Tische und Stühle für das DGH Ammenhausen, die Erneuerung der Beleuchtung im alten Teil der Festhalle Neudorf und nicht unerheblicher Grunderwerb. Der Bürgermeister resümierend: „All denen, die befürchtet haben, dass die nächsten Jahre nur noch Geld nach Rhoden fließt, sei nachweislich zugerufen: Dem ist nicht so!“

Auf die Aufnahme eines Ansatzes von 265.000 Euro für die nach Anzeige leider notwendigen Denkmalschutz-Untersuchungen im Gewerbepark Steinmühle weist er ebenso hin und erläutert: „Diese Summe wird komplett fremd zu finanzieren sein, auch hieran mögen sich Kritiker einer Schuldenkurve dann einmal erinnern.“

Der Rathauschef erinnert an die von ihm initiierten Dorfmoderationen, wo gefragt wurde: „Bürger, was wollt IHR?“ Er erläutert die sich hieraus von über 500 Teilnehmern entwickelten Themenfelder Radwegekonzept & Grenztrail, Jugendräume, Mädchenbus und Jugendarbeit, Abenteuerspielplatz in Rhoden, Freizeitanlage Steinberg in Wrexen, Zukunftsorientiertes Wohnraumkonzept & Dorfentwicklung, Bürgerbus und die Diemelstadt APP und vor allem den lang ersehnten Breitbandausbau und die Zielnetzplanung: „ Hier hatten die jahrelangen Klagen der Kommunalpolitiker doch Erfolg und wir können dankbar sagen, dass Diemelstadt im Jahr 2019 endlich online ist.“

Mit einem interessanten statistischen Wert schließt Bürgermeister Elmar Schröder seine Haushaltseinbringung und stellt damit fest, dass alle Beteiligten die letzten Jahre nicht so viel falsch gemacht haben können: „Bei nahezu gleich gebliebenen Einwohnerzahlen hat sich die Zahlt der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Standort Diemelstadt von 2014 bis 2018 um rd. 17,3 % auf nunmehr 2.085 Beschäftigte erhöht.“

Der Haushaltplan ist am 13. Dezember 2019 nach vorheriger Beratung im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig und ohne Änderung von der Stadtverordnetenversammlung  beschlossen worden.

Haushaltsrede 2020 Bürgermeister Elmar Schröder