Mittwoch, 25. April 2018

Amtliche Bekanntmachungen

Am Donnerstag, den 26. April 2018, findet um 19:00 Uhr im Mehrzweckraum der Stadthalle in Diemelstadt-Rhoden die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

TAGESORDNUNG

1.    Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 02.05.2018.

 

Diemelstadt, den 20.04.2018

gez. Rainer Runte, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses

Am Mittwoch, den 02. Mai 2018, findet um 19:00 Uhr im Mehrzweckraum der Stadthalle Diemelstadt-Rhoden die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

TAGESORDNUNG

1.    Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

2.    Mitteilungen des Magistrates

3.    Festsetzung der Kindergartengebühren ab 01.08.2018
       hier: Fünfter Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten vom 9. Juni 2000

4.    Städtebaulicher Denkmalschutz
       hier: Ausrichtung des „Restprogrammes“

5.    Stadt Diemelstadt, Stadtteil Rhoden
       1.  Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Gewerbegebiet Rießen“
       hier:    a)    Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
                   b)    Beschluss gem. § 13 BauGB - Vereinfachtes Verfahren

6.    Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten „Alter Weg“ und „Neuer Weg“ im Stadtteil Hesperinghausen
       hier: Mitteilung des Ergebnisses der öffentlichen Ausschreibung und Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

7.     Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugend-schöffen für den Zeitraum vom
        01.01.2019 bis 31.12.2023

8.    Kollektiver Antrag der SPD, FWG und CDU Fraktionen
       hier:  Antrag zur „Verbesserung des Diemelradweges an der L3438 von Orpethal nach Wrexen“

9.    Verschiedenes

10.  Grundstücksangelegenheiten

 

Diemelstadt, den 20.04.2018

gez. Wolfgang Behrens, Stadtverordnetenvorsteher

 

 

Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Wethen

Der Wirtschaftsweg in der Gemarkung Wethen, Flur 11 Flurstück 4 („Hohe Heggge“) ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich geworden. Die Wegeparzelle wird eingezogen und hat mit Ablauf des 31. März 2018 ihre Eigenschaft als öffentliche Straße (§ 6 Hessisches Straßengesetz in der Fassung vom 08. Juni 2003, GVBl. S. 166, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 26. Juni 2015, GVBl. I S. 254) verloren. Die Ankündigung der Einziehung erfolgte durch amtliche Bekanntmachung vom 22. Dezember 2017.

 

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen die Einziehung des Wirtschaftsweges ist das Rechtsmittel des Widerspruchs gegeben. Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats, vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung an gerechnet, schriftlich oder zur Niederschrift beim Magistrat der Stadt Diemelstadt, Lange Straße 6, 34474 Diemelstadt, zu erheben.

 

Diemelstadt, den 04. April 2018

(Siegel)    Schröder, Bürgermeister


Amt für Bodenmanagement Korbach
Medebacher Landstraße 27
34497 Korbach

 


Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Grenzbereinigungsplanes nach § 12 Abs. 1 Grenzbereinigungsgesetz vom 13.06.1979 (GVBl. I S. 108), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. September 2012 (GVBl. S. 290)

 
Im Grenzbereinigungsverfahren „L 3081 Ammenhausen - Dehausen“ in der Gemeinde Diemelstadt Gemarkungen Ammenhausen und Dehausen ist der Grenzbereinigungsplan vom 16.02.2018 am 23.03.2018 unanfechtbar geworden.

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den im Grenzbereinigungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein.


Hofgeismar, den 23.03.2018

Im Auftrag                                                     
                                                                            (Siegel)


gez. Kampf, VOR

 

Der Magistrat der Stadt Diemelstadt

Als Umlegungsstelle


Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch in der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) wird bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung „Hinter den Zäunen“ in der Gemarkung Dehausen, Flur 2, vom 07. März 2018 durch Rechtsmittelverzicht am 21. März 2018 unanfechtbar geworden ist.


Mit dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die neuen Eigentümer werden hiermit in den Besitz der zugeteilten Grundstücke bzw. Grundstücksteile eingewiesen (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

 

Diemelstadt, den 21. März 2018                                                    Der Magistrat der Stadt Diemelstadt

                                                                      (Dienstsiegel)                                                 

                                                                                                               gez. Elmar Schröder, Bürgermeister

 

 

Diemelwasserverband Warburg                                                                     Warburg, den 05.03.2018

- Der Verbandsvorsteher -

 

 

                                           Bekanntmachung

 

Die Wasser- und Deichschau (§§ 121 und 122 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen in der Neufassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995, GV NW S 926) im Verbandsgebiet des Diemelwasserverbandes Warburg findet am

 

                                                                       Donnerstag, dem 05.04.2018

 

statt.

 

Treffpunkte:

 

 - 08.30 Uhr Beginn ab Altstädter Diemelbrücke Neues Tor/Wormelner Straße (ehem. Altstädter Bahnhof)

 - ca. 11:20 Uhr ab Diemelmühle König, Zur Diemelmühle bis Gemarkungsgrenze Warburg-Daseburg/Haueda

 - 14:30 Uhr ab Diemelbrücke in Diemelstadt-Wrexen, Hauptstraße

 - 16:30 Uhr Endpunkt Diemelfurt, Zur Mühle, Warburg-Ossendorf

 

Bei der Schau ist festzustellen, ob das Gewässer und die Deiche des Verbandes ordnungsgemäß unterhalten sind. Den Eigentümern und Anliegern des Gewässers, den zur Benutzung des Gewässers Berechtigten und den Fischereiberechtigten wird Gelegenheit zur Teilnahme und Äußerung gegeben.

 

gez.

Michael Stickeln

 

Schöffenwahl 2019 – 2023 - Kandidaten bitte melden

Diemelstadt. Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt.
 

Gesucht werden in Diemelstadt Frauen und Männer, die am Amtsgericht Korbach und Landgericht Kassel als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Die Stadtverordnetenversammlung und der Jugendhilfeausschuss des Landkreises schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden.


Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Haupt- und Hilfsschöffen. Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 1. Januar 2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen.


Interessenten die sich für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen (gegen Erwachsene) senden ihre Bewerbung bitte bis zum 31. März an den

 

Magistrat der Stadt Diemelstadt

-Ordnungsamt-

Herr Gutschank

Lange Straße 6

34474 Diemelstadt

Tel.: 05694/9798-11

E-Mail: gutschank@diemelstadt.de


Interessenten für das Amt eines Jugendschöffen richten ihre Bewerbung bis zum 31. März an das Jugendamt des Landkreises Waldeck-Frankenberg, Südring 2, 34497 Korbach.


Bewerbungsunterlagen sind im Ordnungsamt der Stadt Diemelstadt erhältlich oder alternativ können die Informationen und Bewerbungsunterlagen im Internet unter www.schoeffenwahl.de herunter geladen werden.