Sonntag, 24. Juni 2018

Amtliche Bekanntmachungen

Satzungsneufassungen der Stadt Diemelstadt

KiTa-Benutzungssatzung (gültig ab 01.08.2018)

Kostenbeitragssatzung (KiTa-Benutzungssatzung)  (gültig ab 01.08.2018)

Wasserversorgungssatzung (WVS) (gültig ab 01.01.2019)

 

Amt für Bodenmanagement Korbach
Ansprechpartner:        Herr Frese
Durchwahl :                    05631 / 978-418

                           - Einladung zur Aufklärungsversammlung -

                                       Diemelstadt-Ammenhausen
                                           -Gewässerrenaturieung-

              Einleitung eines vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens

Die Stadt Diemelstadt und der Hessische Wasserverband Diemel bemühen sich seit längerer Zeit, den Hörler Bach im Bereich der Stadt Diemelstadt zu renaturieren.

Eine Renaturierungsplanung liegt vor und wurde den betroffenen Grundstückseigentümern bereits vorgestellt.

Neben Maßnahmen zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit des Gewässers sieht das Konzept auch flächenbeanspruchende Maßnahmen wie Uferrandstreifen und Extensivierungsflächen vor.
Finanzmittel für den notwendigen Grunderwerb sind beantragt.

Die Umsetzung dieses Projektes soll in Teilen der Gemarkungen Diemelstadt-Ammenhausen und Diemelstadt-Dehausen in einem vereinfachten Flurbereinigungsverfahren nach § 86 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) erfolgen.

Hauptziel dieses Flurbereinigungsverfahrens ist die Bereitstellung der für die Realisierung
des Projektes benötigten Flächen. In diesem Zusammenhang wird auch das Auflösen von Landnutzungskonflikten, d.h. eine Trennung und ein Ausgleich zwischen den konkurrierenden Nutzungsansprüchen Naturschutz, Wasserwirtschaft und Landwirtschaft notwendig.

Darüber hinaus sollen auch Maßnahmen der Agrarstrukturverbesserung wie Schaffung größerer Bewirtschaftungsflächen und eine Verbesserung der ländlichen Infrastuktur erfolgen.
Die voraussichtlich betroffenen Bewirtschafter und Grundstückseigentümer wurden in einer Informationsveranstaltung am 30.08.2017 und im Rahmen einer Ortsbegehung am 04.11.02017 über das Projekt vorinformiert.

Zur formellen Information der voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer/innen und Erbbauberechtigten sowie aller interessierten Bürger/innen über den besonderen Zweck,
die Durchführung und die Abgrenzung des geplanten Flurbereinigungsverfahrens findet

am Donnerstag, dem 05. Juli 2018 um 20:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Ammenhausen,
Schmillinghäuser Weg 2, 34474 Diemelstadt

eine Informationsveranstaltung / Aufklärungsversammlung statt.

Die voraussichtlich beteiligten Eigentümer/innen und Erbauberechtigten der im Verfahrensgebiet gelegenen Grundstücke sowie alle interessierten Bürger werden
hiermit zu dieser Versammlung eingeladen.
Zur Information der Beteiligten ist unter der Internetadresse http:\\www.hvbg.hessen.de
mit dem Link „Bodenmanagement / Flurbereinigungsverfahren / AfB Korbach“ eine Karte des Verfahrensgebietes abrufbar.
Darüber hinaus liegt eine Karte, in der das voraussichtliche Verfahrensgebiet dargestellt ist, während der allgemeinen Dienststunden bei der Stadtverwaltung Diemelstadt, Lange Str. 6,
34474 Diemelstadt, bei der Stadtverwaltung Bad Arolsen, Große Allee 26, 34454 Bad Arolsen, bei der Stadtverwaltung Volkmarsen, Steinweg 29, 34471 Volkmarsen und bei der Stadtverwaltung der Hansestadt Warburg, Bahnhofstrasse 28, 34414 Warburg aus.
Zusätzlich kann eine Karte des Verfahrensgebietes bei dem Ortsvorsteher von Diemelstadt-Ammenhausen, Herrn Hartmut Mielke, Ammenhausen, Schulland 9, 34474 Diemelstadt, nach Vereinbarung und bei dem Ortsvorsteher und Ortslandwirt von Diemelstadt-Dehausen
Herrn Christian Schmidt, Dehausen, Nr. 36, 34474 Diemelstadt, nach Vereinbarung sowie
dem Ortslandwirt von Diemelstadt-Ammenhausen, Herrn Christian Flamme, Ammenhausen, Dorfstraße 20, 34474 Diemelstadt, nach Vereinbarung eingesehen werden.

Korbach, den 11.06.2018
Im Auftrag    

gez. Frese, Vermessungsdirektor

 

 

Öffentliche Bekanntmachung

Mitteilung des Amtes für Bodenmanagement Korbach
Gutachterausschuss für Immobilienwerte für den Bereich
des Landkreises Waldeck - Frankenberg

Die Bekanntmachung können Sie als PDF-Datei aufrufen.

Bekanntmachung - Bodenrichtwertermittlung mit Zoneneinteilung zum Stichtag 01.01.2018

 

Datenschutzbeauftragte der Stadt Diemelstadt

Gemäß Art. 37 Abs. 7 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) haben der Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten zu veröffentlichen und diese Daten der zuständigen Aufsichtsbehörde mitzuteilen. Nachstehend die Beauftragten der Stadt Diemelstadt, geschäftsansässig Lange Straße 6, 34474 Diemelstadt-Rhoden:

Datenschutzbeauftragter Jörg Romberger, Tel. 05694/9798-14, romberger@diemelstadt.de
Stellvertretender Datenschutzbeauftragter Frank Gautier, Tel. 05694/9798-23, gautier@diemelstadt.de 

 

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste

Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Stadt Diemelstadt für die Amtszeit vom 1.1.2019 bis 31.12.2023 in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Korbach und den Strafkammern des Landgerichts Kassel.

Die Stadtverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 02.05.2018 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Kassel und das Amtsgericht Korbach gefasst.

Die Listen liegen gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit von Dienstag, den 29.05.2018 bis einschließlich Montag, den 04.06.2018 im Rathaus, Zimmer 2 (FD 1.3 Bürgerservice), Lange Straße 6, 34474 Diemelstadt, während der Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht aus.

Gegen die Vorschlagslisten kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder zu Protokoll Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.

 

Diemelstadt, 25.05.2018

Der Magistrat der Stadt Diemelstadt

Schröder, Bürgermeister

 

Der Magistrat der Stadt Diemelstadt
Umlegungsstelle

 


                                           Vereinfachte Umlegung

(gemäß §§ 80 – 84 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit gültigen Fassung)


Verfahrensgebiet:    „Fabrikweg“
Gemeinde:    Diemelstadt
Gemarkung:  Wrexen (1842)
Flur:               1


                                              Bekanntmachung

Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch in der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) wird bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung „Fabrikweg“ in der Gemarkung Wrexen, Flur 1, vom 04. April 2018 am 09. Mai 2018 unanfechtbar geworden ist.

Mit dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die neuen Eigentümer werden hiermit in den Besitz der zugeteilten Grundstücke bzw. Grundstücksteile eingewiesen (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

 

Diemelstadt, den 14. Mai 2018                                                             Der Magistrat der Stadt Diemelstadt


                                                                            (Dienstsiegel)    
                                                                                                                    gez. Elmar Schröder, Bürgermeister

 

Bekanntmachung
Bauleitplanung der Gemeinde Diemelstadt, Stadtteil Rhoden
Vereinfachtes Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Gewerbegebiet Rießen“

 

                                               Öffentliche Auslage gem. § 3 Abs. 2 BauGB


Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Diemelstadt hat in der Sitzung am 02.05.2018 die Auf-stellung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Gewerbegebiet Rießen“ beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Der Geltungsbereich des zu ändernden Bebauungsplanes ist aus dem nachfolgenden Plan, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, zu ersehen.
 

Lages des Geltungsbereichs


 

Geltungsbereich

 

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Ziel der Änderungsplanung: Das im Geltungsbereich befindliche Bauunternehmen möchte an der südwestlichen Grundstücksecke einen Ausstellungsraum errichten. Die Baugrenzen im Bebauungsplan stehen dem entgegen. Um das zu ermöglichen, ist die Baugrenze in diesem Bereich zu korrigieren. Ein vereinfachtes Änderungsverfahren ist durchzuführen. Die Grundzüge des gesamten Bebauungsplanes werden dadurch nicht beeinträchtigt.

Da diese Änderungen die Grundzüge der Planung nicht berühren und die sonstigen Voraussetzungen des § 13 (1) BauGB erfüllt sind, soll dieses Bauleitplanverfahren als vereinfachtes Verfahren durchgeführt werden. Von der Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 (2) 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 (5) 3 und § 10 (4) BauGB wird im vereinfachten Verfahren gem. § 13 (3) BauGB abgesehen. § 4 c BauGB ist nicht anzuwenden.

Die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten ist gem. § 4b BauGB dem Büro für Freiraum- und Landschaftsplanung, Udenhäuser Str. 13, 34393 Grebenstein übertragen worden.

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Gewerbegebiet Rießen“ nebst dazugehöriger Begründung liegt gem. § 13 (2) 2 in Verbindung mit § 3 (2) BauGB in der Zeit vom


                                                                     22.05.2018 bis einschl. 22.06.2018


während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Stadt Diemelstadt, Raum 8 Lange Straße 6, 34474 Diemelstadt zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Zusätzlich werden die Unterlagen unter www.diemelstadt.de veröffentlicht. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass nur der öffentlich ausgelegte, farbig angelegte Plan seine volle Aussagekraft besitzt, und empfehlen, diese Planfassung einzusehen.

Während der Auslegungsfrist können Bedenken und Anregungen beim Bauamt schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Öffnungszeiten der Verwaltung:
Montag – Freitag 08:00 – 12:00 Uhr
Montag und Dienstag 14:00 – 16:00 Uhr
Donnerstag 14:00 – 17:30 Uhr


Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen möglicherweise nicht berücksichtigt werden (Präklusion nach § 4 a (6) BauGB). Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Begründung Entwurf 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Gewerbegebiet Rießen"

Plan Entwurf 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Gewerbegebiet Rießen"


Diemelstadt, den 08.05.2018

Der Magistrat der Stadt Diemelstadt

gez. Schröder, Bürgermeister

 

Bekanntmachung der Avacon Netz GmbH
Watenstedter Weg 75 - 38229 Salzgitter

Ersatzneubau der 110-kV-Ltg. Twistetal-Paderborn/S – LH-11-1205 Ankündigung von Kartierungen zur Erfassung von Flora und Fauna

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Avacon Netz GmbH plant derzeit einen standortgleichen bzw. standortnahen Ersatzneubau aller 147 Masten der 110-kV-Ltg. Twistetal-Paderborn/S – LH-11-1205  auf vorhandener Trassenachse unter Beibehaltung der 110-kV-Spannungsbene mit einer zukünftigen Leistungserhöhung. Der Ersatzneubau ist aufgrund des baulichen Zustandes der Masten sowie der neuen VDE-Anwendungsregel (VDE-AR-N 4210-4) im Zusammenspiel mit der durch den Ausbau der Windenergie bedingten Leistungserhöhung notwendig geworden.

Die in Abstimmung mit den zuständigen Naturschutz- und Landschaftsschutzbehörden festgelegten Kartierungsumfänge zur Erhebung von Grundlagendaten der Flora und Fauna zur vorbereitenden Planung werden derzeit im Bereich des Trassenkorridors durchgeführt. Die geplanten Kartierungen dienen im Speziellen der Erfassung von Amphibien, Reptilien, Säugetieren (Haselmaus) und Brutvögeln sowie der Kartierung der Biotoptypen. Die Durchführungen dieser Arbeiten werden voraussichtlich bis Ende September/Oktober 2018 durchgeführt werden.

Die Planungsgemeinschaft LaReG GbR ist mit der Erstellung der naturschutzfachlichen Unterlagen und Kartierungen für die Planfeststellungsunterlagen beauftragt. Die Geländebegehungen erfolgen in Form von Inaugenscheinnahme und Beobachtungen durch Mitarbeiter der Planungsgemeinschaft LaReG GbR. Ein Befahren mit dem PKW außerhalb vorhandener Wege erfolgt nicht.

Für die Arbeiten ist es unvermeidlich, die betroffenen Grundstücke kurzzeitig zu betreten. Geräte werden nicht eingesetzt, die Grundstücke werden nicht befahren. Die Berechtigung zur Durchführung solcher Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Sollte durch die Ausführung der Arbeiten im Einzelfall doch ein Schaden verursacht werden, werden wir diesen im Rahmen einer Flurschadensregulierung ausgleichen.

Mit dieser öffentlichen Bekanntmachung werden den Eigentümern und sonstigen Nutzungsberechtigten die faunistischen und floristischen Kartierungen sowie Biotopkartierungen als Maßnahme gemäß § 44 Satz 2 EnWG mitgeteilt.

Wir bedanken uns vorab für Ihr Verständnis und werden die Öffentlichkeit auch bei zukünftigen Maßnahmen informieren. Für Rückfragen und Mitteilungen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Planungsfirma K2 Engineering GmbH Herr Flemme (Tel.: 05373 33289-18) und Herr Prinz (Tel.: 05373 33289-36) zur Verfügung.

20.04.2018

Hier finden Sie die Bekanntmachung als PDF-Datei