Montag, 11. Dezember 2017

Diemelstädter Haushalt 2018 erneut ausgeglichen

Foto von links: Fachdienstleiter Christian Hübel; Bürgermeister Elmar Schöder und Fachbereichsleiter Finanzen Jörg Romberger

 

Den siebten ausgeglichenen Haushaltsplan in Folge konnte Bürgermeister Elmar Schröder in der Stadtverordnetensitzung am 16.11.2017 vorstellen. Der Haushalt ist nicht nur ausgeglichen, er erwirtschaftet sogar einen kleinen Überschuss von 57.980 Euro. Die Gesamterträge belaufen sich nächstes Jahr auf rd. 12,23 MioEuro, die Aufwendungen hingegen auf 12,18 MioEuro. Möglich wird dieses neben strenger Ausgabedisziplin vor allem dadurch, dass die Diemelstädter Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer bereits ab dem Jahr 2016 im Rahmen der Veränderungen des neuen Kommunalen Finanzausgleichs deutlich angehoben wurden, jedoch auch infolge eines deutlichen Anstiegs des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer sowie bei der wichtigsten städtischen Steuer, der Gewerbesteuer. Gebührenerhöhungen sind für 2018 nicht in Planung, die Kindergartengebührensatzung wird jedoch anzupassen sein, da das Land Hessen beabsichtigt, den Städten und Gemeinden die Kosten für eine sechsstündige Betreuung zu erstatten.

Investiert wird in Diemelstadt mit rd. 1,85 MioEuro wieder erheblich. Bürgermeister Schröder hierzu: „Alleine über 1,6 MioEuro werden im Bereich der Straßen, der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung sowie der Dorfgemeinschaftshäuser und Mehrzweckhallen investiert – alles somit Maßnahmen der Daseinsvorsorge.“  1,7 MioEuro sind  als Kreditaufnahme nächstes Jahr eingestellt, so dass am Jahresende 2018 ein Schuldenstand von 13,3 MioEuro erwartet werden muss. Der Bürgermeister verweist erneut auf den vorliegenden Investitionsstau im Bereich der Infrastrukturmaßnahmen, der die Stadt Diemelstadt noch Jahre beschäftigen werde. Dieses habe nicht zuletzt der Hessische Landesrechnungshof im Bereich der Straßen festgestellt.  So werde auch hier nächstes Jahr ein Großteil der Investitionen zu tätigen sein:  Zweiter Bauabschnitt Triftstraße, Ausbau der Straßen Alter Weg und Neuer Weg sowie Entwurfsplanung für die Straßen Driesch und Tannenberg.

„Wer unsere Schuldenentwicklung der letzten Jahre kritisch bewertet, muss jedoch deutlich wissen, dass wir wichtige Infrastrukturmaßnahmen getätigt und zeitgleich mit den Förderprogrammen Städtebaulicher Denkmalschutz (Rhoden) und Stadtumbau (Wrexen) viele Maßnahmen umgesetzt haben. Allein die Umsetzung des Abwassersofortprogramms (22 betroffene Straßenzüge) musste mit 6,7 MioEuro finanziert werden, damit die Fördermittel von 1,5 MioEuro nicht zurückgezahlt werden mussten, die bereits vor meinem Amtsantritt 2012 für andere Maßnahmen verausgabt worden sind.“

Der Rathauschef mahnt in diesem Zusammenhang eine Entschleunigung an: „Ich möchte in den nächsten Jahren nicht mehr eine so hektische Zeit erleben. Wir waren getrieben, haben in kürzester Zeit enorm viel erreicht und sind an die Leistungsgrenze unserer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gegangen.“ Er geht auch auf das im Bereich der Flüchtlingsintegration vor dem Abschluss stehende Modellprojekt des Landes Hessen ein: „Ich glaube, dass Stadt und Kirche gemeinsam mit erheblichem ehrenamtlichen Engagement die Krisensituation des Jahres 2015 richtig gut angepackt und bewältigt haben. Die Arbeit, die wir in die Projekte investiert haben, hat sich gelohnt und wirkt nachhaltig.“

Im Rahmen des Großprojekts Breitbandinitiative – fünf Landkreise – Land könne Diemelstadt nächstes Jahr wahrscheinlich flächendeckend Glasfaser erhalten: „Davon werden vor allem die kleinen Dörfer profitieren, denn gerade sie wären bei der grundsätzlich gewinnmaximierenden IT-Politik auf Bundesebene dauerhaft aus Kostengründen unter den Tisch gefallen.“

Das ganz große Thema werde weiterhin der Gewerbepark Steinmühle sein: „Die Entwicklung dieser Gewerbefläche kann nur mit externen Investoren aus der Wirtschaft in einem Guss realisiert werden, wir könnten die enormen Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere den kostenintensiven Kreisverkehrsplatz, nicht vorfinanzieren mit der Gefahr, dass das Projekt anschließend nicht angenommen wird. Es wird sich in den kommenden Jahren zeigen, ob wir das schaffen, oder nicht.“

Zum Abschluss seiner Haushaltsrede verweist Bürgermeister Schröder auf die Bürgerdialoge während seines Wahlkampfs, an denen über 400 interessierte Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben. Dort habe man enorm viel gelernt und viele Anregungen für die Zukunft gemeinsam erarbeitet und diskutiert. Umso mehr werbe er in diesem Zusammenhang für seinen Wahlkampfslogan „Gemeinsam viel erreicht, gemeinsam viel zu tun. Für mehr Lebensqualität in Diemelstadt.“

 

Der Haushaltplan soll nach Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2017 in der Jahresabschluss-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2017 beraten und beschlossen werden.

Haushaltsrede Bürgermeister Elmar Schröder