Donnerstag, 13. Dezember 2018

Aus eigener Kraft der achte ausgeglichene Haushalt in Folge

Diemelstadt war weder Schutzschirmkommune noch im Entschuldungsprogramm

Den achten ausgeglichenen Haushaltsplan in Folge konnte Bürgermeister Elmar Schröder in der Stadtverordnetensitzung am 15.11.2018 vorstellen. Der Haushalt ist nicht nur ausgeglichen, er erwirtschaftet sogar den bisher höchsten Überschuss von nicht unerheblichen 232.840 Euro. Die Gesamterträge belaufen sich nächstes Jahr auf rd. 12,39 MioEuro, die Aufwendungen hingegen auf 12,16 MioEuro. Möglich wird dieses neben strenger Ausgabedisziplin vor allem dadurch, dass die Diemelstädter Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer bereits ab dem Jahr 2016 im Rahmen der Veränderungen des neuen Kommunalen Finanzausgleichs deutlich angehoben wurden, jedoch auch infolge eines weiteren Anstiegs des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer sowie erneut sehr solider Gewerbesteuereinnahmen. Neben der für das gute Gesamtergebnis ebenso verantwortlichen und bereits beschlossenen kostendeckenden Anpassung der Wassergebühren zum 01.01.2019 sind weitere Gebührenerhöhungen für 2019 nicht in Planung.

Investiert wird in Diemelstadt nächstes Jahr mit rd. 2,59 MioEuro ganz erheblich. Bürgermeister Schröder hierzu: „Alleine rd. 2,4 Millionen Euro werden im Bereich der Straßen, der Abwasserbeseitigung, der räumlichen Planung und Entwicklung, des Naturschutzes und Feldwegebaus, der Wasserversorgung, des Brandschutzes, der Dorfgemeinschaftshäuser und Mehrzweckhallen sowie der Kindergärten und Spielplätze investiert - alles somit Maßnahmen der Daseinsvorsorge.“ Der Bürgermeister verweist erneut auf den in manchen Bereichen zweifelsohne vorliegenden Investitionsstau.

1 MioEuro sind  als Kreditaufnahme nächstes Jahr eingestellt, so dass am Jahresende 2019 ein Schuldenstand von 12,75 MioEuro erwartet werden muss. „Wer unsere Schuldenentwicklung der letzten Jahre kritisch bewertet, sei stets daran erinnert, dass wir wichtige Infrastrukturmaßnahmen getätigt und zeitgleich mit den Förderprogrammen Städtebaulicher Denkmalschutz (Rhoden) und Stadtumbau (Wrexen) viele Maßnahmen umgesetzt haben und nun mit dem Rückbau der Landstraße im Stadtteil Rhoden das größte Projekt seit langem vor uns steht. Allein die Umsetzung des Abwassersofortprogramms (22 betroffene Straßenzüge) musste mit 6,7 MioEuro finanziert werden, damit die Fördermittel von 1,5 MioEuro nicht zurückgezahlt werden mussten, “ so der Bürgermeister.

In der Tat wird der erwähnte Rückbau der Landstraße einen Meilenstein in der städtebaulichen Entwicklung darstellen. Der Rathauschef nochmals hierzu: „Der Stadtteil Rhoden wird ein völlig neues Gesicht bekommen, ein freundliches, modernes, aber auch zweckmäßiges und vor allem einladendes. Die Maßnahme wird nachhaltig wirken, da bin ich mir ganz sicher – ein guter Weg, der jetzt in eine entscheidende Phase kommt.“

Die flächendeckende Einführung von Glasfaser mit der entsprechenden Breitbandversorgung habe sich trotz kurzzeitig erhöhter Hoffnungen wieder verzögert.  Als einer der drei Bürgermeister im Arbeitskreis Breitbandausbau Waldeck-Frankenberg werde er bestmöglich weiterhin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten.

Eine Lanze bricht Bürgermeister Schröder für die beiden Freibäder im Stadtgebiet, die er als die soziokulturellen Orte schlechthin bezeichnet, vielleicht sogar die letzten in dieser Hinsicht voll funktionierenden. So unterstütze der Magistrat auch ausdrücklich den Antrag des Fördervereins Walmebad aus dem Schwimmbadinvestitionsprogramm (SWIM) beim Land Hessen mit einem in Aussicht gestellten städtischen Anteil von 35.000 Euro.

Das ganz große Thema neben dem Landstraßenrückbau werde weiterhin der Gewerbepark Steinmühle sein: „Hier ist dieses Jahr doch erheblich Schwung hineingekommen, mehr als wir letztes Jahr an dieser Stelle vielleicht erhoffen konnten. Es ist auf Verhandlungsebene alles gut vorbereitet und auch bauplanerisch ist der Weg geebnet. Warten wir die nächsten Monate genau ab.“

Auf vielen Festen, Treffen und Besprechungen habe er dieses Jahr wieder feststellen können, wie intakt die Bürgergemeinschaft in Diemelstadt sei: „Ich wünsche uns allen, dass bei den globalen Verwerfungen dieser Tage dieses zumindest bei uns weiter so bleiben wird. Der direkte Kontakt und Austausch aller politisch Verantwortlichen und städtischen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern macht unsere Kommune leistungsstark und lebenswert.“

Der Haushaltplan soll nach Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 6. Dezember 2018 in der Jahresabschluss-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2018 beraten und beschlossen werden.
 

Haushaltsrede 2019 von Bürgermeister Elmar Schröder

 

Bild:
v.l. Fachdienstleiter "Finanzen und Controlling" Christian Hübel, Bürgermeister Elmar Schröder, Fachbereichsleiter "Finanzdienste" Jörg Romberger